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Europäisches Patent · EP4573953 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4573953
Anmeldenummer
EP24219293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2024
Veröffentlicht
25.06.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
11.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
Priorität
IT 202300027000 18.12.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COLLA, Giulio

31011 Asolo (TV), IT

GALLINA, Filippo

31011 Asolo (TV), IT

MENEGON, Elenio

31011 Asolo (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.