BATTERIEELEKTROFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4574487 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4574487
Anmeldenummer
EP24213850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2024
Veröffentlicht
25.06.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
B60K 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023214554 20.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAKE, Takayuki

Aichi, 448-8650, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.