GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4574639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4574639
Anmeldenummer
EP24208895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2024
Veröffentlicht
25.06.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B62J 37/00 (2006.01)
B62J 40/10 (2020.01)
F02D 11/10 (2006.01)
F02D 9/02 (2006.01)
F02D 9/10 (2006.01)
Priorität
JP 2023214853 20.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha

2500 Shingai, Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Higaki, Yuji

Shizuoka, 4388501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.