BESCHLAG FÜR EIN FENSTER

Europäisches Patent · EP4575157 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4575157
Anmeldenummer
EP24211844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2024
Veröffentlicht
25.06.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
E05D 15/52 (2006.01)
Priorität
BE 202306057 22.12.2023
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sobinco NV

Waregemstraat 5, 9870 Zulte, BE

Erfinderin/Erfinder

VAN PARYS, Emmanuel Diederich Camille

9790 Wortegem-Petegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.