VENTILBAUGRUPPE FÜR PUMPEN

Europäisches Patent · EP4575281 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4575281
Anmeldenummer
EP24218977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2024
Veröffentlicht
25.06.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
F16K 15/02 (2006.01)
F16K 15/06 (2006.01)
B08B 3/02 (2006.01)
F04B 53/10 (2006.01)
F04B 49/035 (2006.01)
F16K 11/10 (2006.01)
F16K 17/06 (2006.01)
Priorität
IT 202300026946 18.12.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RINIERI, Alessio

41037 MIRANDOLA (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.