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Europäisches Patent · EP4575400 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4575400
Anmeldenummer
EP23219946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2023
Veröffentlicht
25.06.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01C 21/00 (2006.01)
G01C 21/34 (2006.01)
A01B 69/00 (2006.01)
B60W 40/06 (2012.01)
E02F 9/26 (2006.01)
G05D 1/246 (2024.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Volvo Autonomous Solutions AB

405 08 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

SJÖBERG, Johan

722 19 VÄSTERÅS, SE

SKILLSÄTER, Calle

644 36 TORSHÄLLA, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.