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Europäisches Patent · EP4575621 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4575621
- Anmeldenummer
- EP23921590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2023
- Veröffentlicht
- 25.06.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/095 (2006.01)G02B 27/28 (2006.01)G02B 6/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/038093 20.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/083911 24.04.2025
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOTOJI, Reona
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
SUGITA, Tomoya
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
MAEDA, Dan
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.