AUSGLEICHSSYSTEM FÜR GASFEDERN

Europäisches Patent · EP4577753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4577753
Anmeldenummer
EP23805185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2023
Veröffentlicht
02.07.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
11.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16F 9/02 (2006.01)
Priorität
IT 202200021759 21.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IT2023/050228 12.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/084526 25.04.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026

  2. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAPPELLER, Alessandro

36050 CARTIGLIANO (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.