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Europäisches Patent · EP4577795 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4577795
- Anmeldenummer
- EP22789290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2022
- Veröffentlicht
- 02.07.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F41C 33/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/057929 24.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/105306 15.06.2023
- Anmeldesprache
- Ungarisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 30.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Slankamenac, Milan
6782 Mórahalom, HU
Erfinderin/Erfinder
Slankamenac, Milan
6782 Mórahalom, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.