COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT ZUR BEREITSTELLUNG EINES SOFTWAREPATCHES, VORRICHTUNG UND KOMMUNIKATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4577907 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4577907
- Anmeldenummer
- EP23777162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2023
- Veröffentlicht
- 02.07.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G06F 8/65 (2018.01)
- Priorität
- EP 22198089 27.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/075669 18.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/068340 04.04.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
TINNES, Christof
57520 Grosbliederstroff, FR
HOHENSTEIN, Uwe
85591 Vaterstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.