ZUSAMMENGESETZTES REGAL
Europäisches Patent · EP4578339 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4578339
- Anmeldenummer
- EP25172845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2025
- Veröffentlicht
- 02.07.2025
- Erteilt
- 28.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2028
- IPC-Klassen
- A47B 47/00 (2006.01)A47B 57/54 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)F16B 12/40 (2006.01)F16B 12/50 (2006.01)
- Priorität
- CN 202410539434 30.04.2024LU 507833 23.07.2024EP 24190260 23.07.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cai, Shengbin
Guzhen Town, 528400, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.