ZUSAMMENGESETZTES REGAL

Europäisches Patent · EP4578339 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4578339
Anmeldenummer
EP25172845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2025
Veröffentlicht
02.07.2025
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
A47B 47/00 (2006.01)
A47B 57/54 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
F16B 12/40 (2006.01)
F16B 12/50 (2006.01)
Priorität
CN 202410539434 30.04.2024
LU 507833 23.07.2024
EP 24190260 23.07.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cai, Shengbin

Guzhen Town, 528400, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.