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Europäisches Patent · EP4578425 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4578425
Anmeldenummer
EP25168813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2019
Veröffentlicht
02.07.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
22.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61B 17/04 (2006.01)
A61F 2/08 (2006.01)
Priorität
IT 201800008480 11.09.2018
Abgezweigt von
EP19773545
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.