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Europäisches Patent · EP4578516 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4578516
Anmeldenummer
EP24219721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2024
Veröffentlicht
02.07.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
A63B 53/04 (2015.01)
Priorität
JP 2023218687 25.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

HANAMITSU, Satoru

Kobe-shi, 651-0072, JP

UEDA, Masahiko

Kobe-shi, 651-0072, JP

UEDA, Naoyoshi

Kobe-shi, 651-0072, JP

NAGANO, Yuki

Tatsuno-shi, 679-4124, JP

NAKAMURA, Takashi

Kobe-shi, 651-0072, JP

FUKUIZUMI, Jun

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.