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Europäisches Patent · EP4579020 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4579020
Anmeldenummer
EP25176698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2019
Veröffentlicht
02.07.2025
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
14.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
D05B 11/00 (2006.01)
D05B 19/12 (2006.01)
D05B 27/12 (2006.01)
D05B 33/00 (2006.01)
D05B 35/00 (2006.01)
D05B 63/00 (2006.01)
D05B 69/12 (2006.01)
Priorität
US 201816205886 30.11.2018
Abgezweigt von
EP19890949
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MYERS, Terrance L.

Joplin, 64801, US

SMALLWOOD, Matthew C.

Webb City, 64870, US

JAMES, Michael A.

Davie, 33325, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.