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Europäisches Patent · EP4579031 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4579031
Anmeldenummer
EP24201967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2024
Veröffentlicht
02.07.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
D06F 39/10 (2006.01)
D06F 39/02 (2006.01)
Priorität
TR 202318332 25.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Arçelik Anonim Sirketi

Sutluce Karaagac Caddesi No: 2/6 Beyoglu, 34445 Istanbul, TR

Erfinderin/Erfinder

OZERK, KAGAN

34445 ISTANBUL, TR

POLAT, MURATHAN EREN

34445 ISTANBUL, TR

OZBEK, MEHMET

34445 ISTANBUL, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.