MÜNZVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4579621 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4579621
- Anmeldenummer
- EP23885355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2023
- Veröffentlicht
- 02.07.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G07D 3/06 (2006.01)G07D 11/235 (2019.01)G07D 11/26 (2019.01)G07D 11/18 (2019.01)
- Priorität
- JP 2022177388 04.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/031700 31.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/095589 10.05.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA, Kazuya
Osaka-shi, Osaka 556-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.