GERÄUSCHUNTERDRÜCKUNG
Europäisches Patent · EP4579658 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4579658
- Anmeldenummer
- EP23862216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2023
- Veröffentlicht
- 02.07.2025
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G10L 21/0232 (2013.01)H04R 3/00 (2006.01)G10L 21/0216 (2013.01)G10L 25/18 (2013.01)
- Priorität
- CN 202211095430 05.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/115441 29.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/051521 14.03.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HE, Yuliang
Dongguan, Guangdong 523863, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.