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Europäisches Patent · EP4579680 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4579680
- Anmeldenummer
- EP24223279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.12.2024
- Veröffentlicht
- 02.07.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.12.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2027
- IPC-Klassen
- G16H 40/63 (2018.01)G01N 35/02 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202311798514 25.12.2023CN 202411605029 11.11.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YE, Bo
Shenzhen, 518057, CN
ZHENG, Wenbo
Shenzhen, 518057, CN
RAO, Linshang
Shenzhen, 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.