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Europäisches Patent · EP4579680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4579680
Anmeldenummer
EP24223279
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.12.2024
Veröffentlicht
02.07.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
24.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
G16H 40/63 (2018.01)
G01N 35/02 (2006.01)
G01N 35/00 (2006.01)
Priorität
CN 202311798514 25.12.2023
CN 202411605029 11.11.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YE, Bo

Shenzhen, 518057, CN

ZHENG, Wenbo

Shenzhen, 518057, CN

RAO, Linshang

Shenzhen, 518057, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.