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Europäisches Patent · EP4580208 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4580208
- Anmeldenummer
- EP25172976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2021
- Veröffentlicht
- 02.07.2025
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H04N 25/771 (2023.01)H04N 25/78 (2023.01)H04N 25/79 (2023.01)H04N 25/65 (2023.01)
- Priorität
- JP 2020075184 21.04.2020JP 2020193108 20.11.2020
- Abgezweigt von
- EP21793493
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ASAKURA, Luonghung
Atsugi-shi, Kanagawa, 2430014, JP
INADA, Yoshiaki
Atsugi-shi, Kanagawa, 2430014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.