STOMAFILTERSCHUTZ

Europäisches Patent · EP4580561 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4580561
Anmeldenummer
EP24765813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2024
Veröffentlicht
09.07.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
12.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
A61F 5/441 (2006.01)
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
US 202363580627 P 05.09.2023
PCT-Anmeldung
PCT/US2024/042032 13.08.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/053964 13.03.2025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Michelle

Libertyville, Illinois 60048, US

BANNON, Peter

Libertyville, Illinois 60048, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.