CHIRURGISCHES PLATTFORMSYSTEM

Europäisches Patent · EP4580574 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4580574
Anmeldenummer
EP23767973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2023
Veröffentlicht
09.07.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61G 13/00 (2006.01)
A61G 13/04 (2006.01)
Priorität
US 202217897356 29.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/058416 25.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/047484 07.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIM, Roy

Memphis, Tennessee 38132, US

DARLING, Katharine

Louisville, Colorado 80027, US

DACE, Mark

Memphis, Tennessee 38132, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.