FLUCHTSYSTEM
Europäisches Patent · EP4580758 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4580758
- Anmeldenummer
- EP23750706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2023
- Veröffentlicht
- 09.07.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A62B 1/20 (2006.01)A62B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202212524 30.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/051949 24.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/047323 07.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Cole, Clarence
Birmingham West Midlands B20 3AJ, GB
Erfinderin/Erfinder
Cole, Clarence
Birmingham West Midlands B20 3AJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.