ANTRIEBSSTRANG

Europäisches Patent · EP4580898 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4580898
Anmeldenummer
EP23765198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2023
Veröffentlicht
09.07.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60K 1/02 (2006.01)
Priorität
NO 20220951 02.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/073953 31.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/047189 07.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BJØRKGÅRD, Sven

3610 Kongsberg, NO

VESTGÅRD, Bård

3400 Lier, NO

BRUDELI, Geir

3300 HOKKSUND, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.