INTEGRIERTES SYSTEM FÜR DEN TRANSPORT VON PASSAGIEREN ODER WAREN MIT EINER VORRICHTUNG ZUM SCHNELLEN AUSWECHSELN VON BATTERIEN FÜR SCHIFFE

Europäisches Patent · EP4580937 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4580937
Anmeldenummer
EP23771933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2023
Veröffentlicht
09.07.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
29.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B63H 21/17 (2006.01)
B63B 1/26 (2006.01)
B63B 1/28 (2006.01)
B63B 1/12 (2006.01)
B63C 1/12 (2006.01)
Priorität
IT 202200017979 01.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/058559 30.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/047545 07.03.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERME, Massimo

16033 Lavagna (GE), IT

ROSSI, Roberto

16033 Lavagna (GE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.