KOLBENPUMPE
Europäisches Patent · EP4581268 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4581268
- Anmeldenummer
- EP23762449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2023
- Veröffentlicht
- 09.07.2025
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F04B 15/08 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)F04B 53/14 (2006.01)F04B 53/16 (2006.01)F02M 21/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 22192736 30.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/073687 29.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/047050 07.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALKJÆR, Lau
9230 Svenstrup J, DK
ANDERSEN, Dennis Leth
9230 Svenstrup J, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.