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Europäisches Patent · EP4582049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4582049
Anmeldenummer
EP23935881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2023
Veröffentlicht
09.07.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
09.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 46/10 (2016.01)
A61B 90/20 (2016.01)
G02B 27/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/040597 10.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2025/099931 15.05.2025
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Meilleur Co., Ltd.

5-14-2, Matsugaoka Funabashi-shi, Chiba 274-0064, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMANE, Tsurashi

Funabashi-shi Chiba 2740064, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.