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Europäisches Patent · EP4582070 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4582070
- Anmeldenummer
- EP25163659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2024
- Veröffentlicht
- 09.07.2025
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- EP 23170461 27.04.2023WO PCT/EP2023/069091 10.07.2023
- Abgezweigt von
- EP24151960
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOHAMMED, Moula Saheb
56727 Mayen, DE
PSCHYKLENK, Lukas
56761 Müllenbach, DE
SCHULTE, Lea
56727 Mayen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.