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Europäisches Patent · EP4583103 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4583103
Anmeldenummer
EP25178877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2015
Veröffentlicht
09.07.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
05.10.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G10L 19/16 (2013.01)
Priorität
US 201462062479 P 10.10.2014
Abgezweigt von
EP24168916
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Dolby International AB

77 Sir John Rogerson's Quay Block C Grand Canal Docklands, Dublin, D02 VK60, IE

Dolby Laboratories Licensing Corporation

1275 Market Street, San Francisco, CA 94103, US

Erfinderin/Erfinder

KOPPENS, Jeroen

6031 JB Nederweert, NL

NORCROSS, Scott Gregory

San Francisco, 94103-1410, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.