VORRICHTUNG FÜR LABORGERÄTE
Europäisches Patent · EP4584019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4584019
- Anmeldenummer
- EP23771803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2023
- Veröffentlicht
- 16.07.2025
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B01L 9/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202213251 09.09.2022GB 202219128 17.12.2022GB 202308426 06.06.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/074752 08.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/052540 14.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 11.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RENNIE, Graham William
Glencarse, Perth PN2 7NF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.