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Europäisches Patent · EP4584207 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4584207
Anmeldenummer
EP23771758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2023
Veröffentlicht
16.07.2025
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
03.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102022122873 08.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DE2023/100641 04.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/051889 14.03.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WOLTER, Mirco

59514 Welver, DE

SOMMER, Philipp

59556 Eickelborn, DE

SÜLTROP, Stefan

59597 Erwitte, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.