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Europäisches Patent · EP4584207 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4584207
- Anmeldenummer
- EP23771758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2023
- Veröffentlicht
- 16.07.2025
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022122873 08.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2023/100641 04.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/051889 14.03.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WOLTER, Mirco
59514 Welver, DE
SOMMER, Philipp
59556 Eickelborn, DE
SÜLTROP, Stefan
59597 Erwitte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.