LEITSCHAUFEL
Europäisches Patent · EP4584493 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4584493
- Anmeldenummer
- EP23737853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2023
- Veröffentlicht
- 16.07.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F03B 3/18 (2006.01)
- Priorität
- AT 506802022 07.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2023/060193 21.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/050573 14.03.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 04.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSWALD, Markus
4614 Marchtrenk, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.