KAMM

Europäisches Patent · EP4585100 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4585100
Anmeldenummer
EP23817640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2023
Veröffentlicht
16.07.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A45D 24/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/042787 29.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2025/115139 05.06.2025
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

YC Primarily Co., Ltd.

1F, Omotesando J-FLAT 4-14-18, Jinguumae Shibuya-ku, Tokyo 150-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMOJIMA, Yutaka

Tokyo 1500001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.