TÊTE DE DISTRIBUTION DE BOISSON ET MACHINE DE DISTRIBUTION DE BOISSON ASSOCIÉE
Europäisches Patent · EP4585111 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4585111
- Anmeldenummer
- EP25150858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2025
- Veröffentlicht
- 16.07.2025
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.01.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2028
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- FR 2400229 10.01.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DASSONVILLE, Yohan
69134 ECULLY CEDEX, FR
SABATTIER, Johan
69134 ECULLY CEDEX, FR
MORIN, Gilles
69134 ECULLY CEDEX, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.