WASSERSPRÜHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4585283 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4585283
Anmeldenummer
EP25150658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2025
Veröffentlicht
16.07.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
B05B 15/625 (2018.01)
A63G 31/00 (2006.01)
B05B 15/654 (2018.01)
B05B 17/08 (2006.01)
Priorität
CN 202420067701 U 11.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bestway Inflatables & Material Corp.

No. 208 Jinyuanwu Road, Shanghai 201812, CN

Erfinderin/Erfinder

ZHU, Qiang

SHANGHAI, 201812, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.