FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4585498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4585498
- Anmeldenummer
- EP25151223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2025
- Veröffentlicht
- 16.07.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2028
- IPC-Klassen
- B62J 43/20 (2020.01)B62K 5/08 (2006.01)B62K 5/10 (2013.01)B62K 7/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024002542 11.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Muramatsu, Yasuyuki
Iwata-shi, Shizuoka, 4388501, JP
Fukushige, Shunji
Iwata-shi, Shizuoka, 4388501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.