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Europäisches Patent · EP4585811 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4585811
Anmeldenummer
EP25150590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2025
Veröffentlicht
16.07.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
F16B 13/12 (2006.01)
Priorität
DE 102024100789 11.01.2024
DE 102024129413 11.10.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Renz, Jürgen

72202 Nagold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.