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Europäisches Patent · EP4586861 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4586861
Anmeldenummer
EP23777360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2023
Veröffentlicht
23.07.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
10.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47G 33/06 (2006.01)
A41G 1/00 (2006.01)
Priorität
GB 202213472 14.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/058988 11.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/057175 21.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Goss, Christopher Andrew

03130 Santa Pola Alicante, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.