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Europäisches Patent · EP4586863 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4586863
- Anmeldenummer
- EP23768520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2023
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)B65D 65/46 (2006.01)
- Priorität
- EP 22195046 12.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/074716 08.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/056537 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABRAHAM, Sophie
25160 Remoray, FR
BAUDOZ, Matthieu
25160 Labergement Sainte Marie, FR
DOGAN, Nihan
1090 LA CROIX-s/LUTRY
TRULLARD, Aurélien
25370 Jougne, FR
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