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Europäisches Patent · EP4586863 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4586863
Anmeldenummer
EP23768520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2023
Veröffentlicht
23.07.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
07.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
B65D 85/804 (2006.01)
B65D 65/46 (2006.01)
Priorität
EP 22195046 12.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/074716 08.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/056537 21.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABRAHAM, Sophie

25160 Remoray, FR

BAUDOZ, Matthieu

25160 Labergement Sainte Marie, FR

DOGAN, Nihan

1090 LA CROIX-s/LUTRY

TRULLARD, Aurélien

25370 Jougne, FR

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