MEDIZINISCHES BEATMUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4587089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4587089
- Anmeldenummer
- EP23801824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2023
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/12 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202216125 31.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/052550 03.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/094958 10.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FARMERY, Andrew
Oxford OX3 9DU, GB
PITA, Alfonso Arturo Castrejon
Oxford OX1 3PJ, GB
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