RAUCHGASREINIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4587155 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4587155
- Anmeldenummer
- EP23767913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2023
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B01D 46/02 (2006.01)B01D 46/04 (2006.01)B01D 46/44 (2006.01)B01D 46/58 (2022.01)B01D 46/71 (2022.01)
- Priorität
- EP 22195374 13.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/074851 11.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/056579 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 18.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.