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Europäisches Patent · EP4587645 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4587645
- Anmeldenummer
- EP23764222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2023
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E01B 7/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 10722022 14.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2023/050029 17.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/055131 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 09.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.