HYDRAULISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP4587650 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4587650
- Anmeldenummer
- EP22777369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2022
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)F15B 1/02 (2006.01)F15B 11/024 (2006.01)F15B 11/16 (2006.01)F15B 21/08 (2006.01)F15B 21/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2022/050802 12.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/058689 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEJONBERG, Robert
701 91 Örebro, SE
MÄNNISTÖ, Ville
701 91 Örebro, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.