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Europäisches Patent · EP4588041 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4588041
- Anmeldenummer
- EP23758681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2023
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G10L 19/008 (2013.01)G10L 19/02 (2013.01)
- Priorität
- EP 22195261 13.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/073575 29.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/056359 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHUIJERS, Erik Gosuinus Petrus
5656 AG Eindhoven, NL
GALLUCCI, Alessio
5656 AG Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.