VERSCHLUSSKOPFMONTAGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4588073 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4588073
- Anmeldenummer
- EP23768508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2023
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G21C 13/073 (2006.01)G21C 21/00 (2006.01)G21C 19/19 (2006.01)
- Priorität
- GB 202213469 14.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/074583 07.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/056514 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THACKSTONE, Carl David
Derby DE24 8BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.