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Europäisches Patent · EP4588213 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4588213
- Anmeldenummer
- EP23776139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2023
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04L 12/46 (2006.01)
- Priorität
- US 202218048639 21.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/031109 25.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/085948 25.04.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Nellie
Libertyville, Illinois 60048, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.