KOSMETIKAPPLIKATOR
Europäisches Patent · EP4588396 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4588396
- Anmeldenummer
- EP24220825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2024
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2027
- IPC-Klassen
- A45D 40/26 (2006.01)A46B 9/02 (2006.01)A45D 34/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202420130344 U 18.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUE, Ma
Huaian 223005, CN
GOSWELL, Rebecca Louise
Richmond TW10 7DB, GB
MC NAMARA, Brian Edward
Poole BH13 6AP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.