KOSMETIKAPPLIKATOR

Europäisches Patent · EP4588396 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4588396
Anmeldenummer
EP24220825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2024
Veröffentlicht
23.07.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
A45D 40/26 (2006.01)
A46B 9/02 (2006.01)
A45D 34/04 (2006.01)
Priorität
CN 202420130344 U 18.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YUE, Ma

Huaian 223005, CN

GOSWELL, Rebecca Louise

Richmond TW10 7DB, GB

MC NAMARA, Brian Edward

Poole BH13 6AP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.