VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINER SENSORPOSITION
Europäisches Patent · EP4588807 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4588807
- Anmeldenummer
- EP25151082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2025
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2028
- IPC-Klassen
- B64D 45/02 (2006.01)G01R 29/08 (2006.01)G01R 29/12 (2006.01)G01R 29/14 (2006.01)G06F 30/15 (2020.01)
- Priorität
- JP 2024007041 19.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUBATA, Hiroyuki
Tokyo, 150-8554, JP
MIYAKI, Hiromitsu
Tokyo, 182-8522, JP
OKADA, Takao
Tokyo, 182-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.