VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINER SENSORPOSITION

Europäisches Patent · EP4588807 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4588807
Anmeldenummer
EP25151082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2025
Veröffentlicht
23.07.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
09.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
B64D 45/02 (2006.01)
G01R 29/08 (2006.01)
G01R 29/12 (2006.01)
G01R 29/14 (2006.01)
G06F 30/15 (2020.01)
Priorität
JP 2024007041 19.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUBATA, Hiroyuki

Tokyo, 150-8554, JP

MIYAKI, Hiromitsu

Tokyo, 182-8522, JP

OKADA, Takao

Tokyo, 182-8522, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.