GETRÄNKEAUSGABESYSTEM MIT REINIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4588883 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4588883
Anmeldenummer
EP25152682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2025
Veröffentlicht
23.07.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
B67D 1/07 (2006.01)
Priorität
GB 202400657 17.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Heineken UK Limited

3-4 Broadway Park South Gyle Broadway, Edinburgh EH12 9JZ, GB

Erfinderin/Erfinder

BRIANT, Stuart

EH12 9JZ Edinburgh, GB

GRAY, Simon

EH12 9JZ Edinburgh, GB

WALLIS, Glen

DE14 3GN Burton on Trent, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.