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Europäisches Patent · EP4589065 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4589065
- Anmeldenummer
- EP24153247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2024
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- D06J 1/02 (2006.01)B65H 45/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÜNTIG, Lukas
69502 Hemsbach, DE
STEPHAN, Norbert
68305 Mannheim, DE
STOLL, Axel
67591 Hohen-Sülzen, DE
GEBHARDT, Michael
68783 Brühl-Rohrhof, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.