BEWEGLICHE ABSPERRUNG, WIE EIN ROLLTOR ODER SEKTIONALTOR

Europäisches Patent · EP4589112 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4589112
Anmeldenummer
EP25152316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2025
Veröffentlicht
23.07.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
15.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
E06B 9/88 (2006.01)
H02G 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 102024101120 16.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2026

  2. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bickl, Helmut

85664 Hohenlinden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.